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Wir halten viel von Qualität und möchten diese natürlich in unserem Cosmera Onlineshop weiterhin...
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Vertragsabschluss
(1) Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt. Abweichende Vertragsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, sie werden von uns im Einzelfall ausdrücklich schriftlich akzeptiert.
(2) Die Angebote im Internet unter www.cosmera.de gelten ausschließlich für Bestellungen über das Internet.
(3) Unsere Angebote sind freibleibend. Durch die Bestellung des Kunden wird das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware unterbreitet.
Der Kunde ist an sein Angebot zwei Wochen gebunden. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde von uns eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt. Hierin werden die Einzelheiten der Bestellung und das Widerrufsrecht aufgeführt. Diese E-Mail stellt noch nicht die Annahme des Angebots dar. Der Kaufvertrag kommst erst zustande, wenn wir die Bestellung durch Lieferung der Ware oder durch Mitteilung der Auslieferung annehmen. Dabei sind wir auch zu einer teilweisen Annahme der Bestellung berechtigt.
(4) Wir bieten unsere Leistungen und Lieferungen nur vollgeschäftsfähigen Kunden an. Die Abgabe von Artikeln erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen und nur an Endverbraucher.
§ 2 Preise und Versandkosten
(1) Die von uns angegebenen Preise sind Bruttopreise und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer, derzeit 19%.
(2) Zuzüglich zum Kaufpreis berechnen wir pro Bestellung einen Versandkostenanteil, dessen konkrete Höhe wir Ihnen unter www.cosmera.de oder auf unserem Printmedium mitteilen.
§ 3 Zahlungsbedingungen
(1) Die Waren sind bei der Bestellung nach Wahl des Kunden per Kreditkarte, per PayPal.de, per Sofortueberweisung. de oder im Lastschrift-Einzugsverfahren zu bezahlen. Ein Kauf auf Rechnung ist erst nach zwei bezahlten Bestellungen möglich. Bei Zahlung auf Rechnung wird der Rechnungsbetrag 10 Tage nach Erhalt der Rechnung fällig. Bei Zahlung per Lastschrift und Kreditkarte wird der Rechnungsbertrag nach dem Versand der bestellten Ware abgebucht. Werden bei Zahlung per Lastschrift falsche oder unvollständige Bankverbindungen angegeben, sind wir berechtigt, eine gegebenenfalls anfallende Rücklastschriftgebühr in Höhe von 5,90 Euro zu fordern.
(2) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB können ein Zurückbehaltungsrecht nur hinsichtlich derartiger Forderungen geltend machen.
(3) Bei Zahlungsverzug hat der Kunde Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu entrichten. Wenn wir einen höheren Verzugsschaden nachweisen können, so sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 4 Lieferung (1) Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt per Postversand oder DHL.
(2) Wir sind berechtigt, Teillieferungen durchzuführen, soweit diese dem Kunden zumutbar sind.
(3) Bei Lieferung in das Nicht-EU-Ausland fallen zusätzliche Zölle und Gebühren an.
(4) Angegebene Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, dass wir in einer schriftlichen Zusage etwas anderes bestimmt haben.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Sämtliche gelieferten Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware sowie aller übrigen Waren derselben Bestellung unser Eigentum. Bis zur vollständigen Erfüllung hat der Kunde die Ware pfleglich zu behandeln und dafür Sorge zu tragen, dass auch Dritte, denen der Zugang zu den Waren gewährt wird, sorgfältig mit den Waren umgehen. Der Kunde hat im Falle eines Adressenwechsels uns hierüber zu informieren. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Gegenstände ohne unsere vorherige ausdrückliche Einwilligung zu verfügen, insbesondere diese zu verpfänden, und trägt das Risiko des Untergangs, des Verlustes und der Verschlechterung.
§ 6 Mängelhaftung
(1) Der Kunde hat offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Ware schriftlich zu rügen. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, hat er die gelieferte Ware bzw. die erbrachte Leistung nach Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit zu überprüfen und eventuelle, bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Mängel unverzüglich, spätestens jedoch eine Woche nach Erhalt der Ware bzw. der Leistung schriftlich zu rügen. Unterlässt der Kunde die Untersuchung und fristgerechte Mängelrüge, gilt die Ware bzw. die Leistung als genehmigt, es sei denn, der Mangel war nicht erkennbar. Ansonsten gelten die Bestimmungen des § 377 HGB.
(2) Weist die Ware bei Übergabe einen Mangel auf, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Nacherfüllung durch Lieferung einer mangelfreien Ersatzsache oder Nachbesserung zu verlangen. Schlägt die Nachbesserung fehl und/oder erfolgt die Ersatzlieferung nicht innerhalb angemessener, uns gesetzter Frist, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern, wenn die Ware einen nicht unerheblichen Mangel aufweist. Ist die Ware lediglich mit einem unerheblichen Mangel behaftet, ist der Kunde nur zur Minderung berechtigt. Dasselbe gilt, wenn wir die Nacherfüllung (sowohl Ersatzlieferung als auch Nachbesserung) ernsthaft und endgültig verweigern oder diese Nacherfüllung dem Kunden unzumutbar ist. Die Geltendmachung eines Anspruchs auf Schadensersatz statt Erfüllung ist ausgeschlossen, es sei denn, wir haben den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen oder wir haben den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht. Wir sind berechtigt, die vom Kunden gewählte Form der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie uns nur unter Aufwendung unverhältnismäßiger Kosten möglich ist. Der Kunde ist sodann berechtigt, eine andere Art der Nacherfüllung zu verlangen.
§ 7 Haftung auf Schadensersatz
Wir leisten Schadensersatz in den Fällen der von uns zu vertretenden Unmöglichkeit oder des Verzugs. Insoweit haften wir jedoch nur für unmittelbare und typische Schäden, die dem Kunden entstehen. Im übrigen haften wir auf Schadensersatz nur, wenn ein Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten gegeben ist oder dem Kunden ein Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstanden ist oder sofern wir den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.
§ 8 Vereinbarung über Rücksendekosten
Wenn Sie von Ihrem Widerrufsrecht gemäß der nachstehenden Ziffer Gebrauch machen, müssen Sie die Kosten für die Rücksendung der Ware tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
§ 9 Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail), oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Cosmera B.V.
Gansäcker 20
74317 Bietigheim-Bissingen
(2) Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa in Ladengeschäften möglich gewesen wäre -zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenen Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
§ 10 Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
§ 11 Sonstiges
(1) Der vorliegenden Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Änderungen und/oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ebenso müssen alle das Vertragsverhältnis betreffenden Erklärungen schriftlich erfolgen. Dies gilt nur im Verhältnis zu Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, ist die Wirksamkeit mündlicher Erklärungen, die von uns und/oder einem unserer Erfüllungsgehilfen abgegeben wurden, durch diese Klausel nicht ausgeschlossen.
(3) Bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die Parteien sind verpflichtet, eine etwaige unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck und dem wirtschaftlich erstrebten Erfolg möglichst nahe kommt. (4) Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten und Erfüllungsort ist Langen im Kreis Offenbach - Deutschland -sofern der Kunde Kaufmann oder eine andere der in § 38 Abs. 1 ZPO gleichgestellten Rechtspersönlichkeiten ist.
(1) Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt. Abweichende Vertragsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, sie werden von uns im Einzelfall ausdrücklich schriftlich akzeptiert.
(2) Die Angebote im Internet unter www.cosmera.de gelten ausschließlich für Bestellungen über das Internet.
(3) Unsere Angebote sind freibleibend. Durch die Bestellung des Kunden wird das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware unterbreitet.
Der Kunde ist an sein Angebot zwei Wochen gebunden. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde von uns eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt. Hierin werden die Einzelheiten der Bestellung und das Widerrufsrecht aufgeführt. Diese E-Mail stellt noch nicht die Annahme des Angebots dar. Der Kaufvertrag kommst erst zustande, wenn wir die Bestellung durch Lieferung der Ware oder durch Mitteilung der Auslieferung annehmen. Dabei sind wir auch zu einer teilweisen Annahme der Bestellung berechtigt.
(4) Wir bieten unsere Leistungen und Lieferungen nur vollgeschäftsfähigen Kunden an. Die Abgabe von Artikeln erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen und nur an Endverbraucher.
§ 2 Preise und Versandkosten
(1) Die von uns angegebenen Preise sind Bruttopreise und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer, derzeit 19%.
(2) Zuzüglich zum Kaufpreis berechnen wir pro Bestellung einen Versandkostenanteil, dessen konkrete Höhe wir Ihnen unter www.cosmera.de oder auf unserem Printmedium mitteilen.
§ 3 Zahlungsbedingungen
(1) Die Waren sind bei der Bestellung nach Wahl des Kunden per Kreditkarte, per PayPal.de, per Sofortueberweisung. de oder im Lastschrift-Einzugsverfahren zu bezahlen. Ein Kauf auf Rechnung ist erst nach zwei bezahlten Bestellungen möglich. Bei Zahlung auf Rechnung wird der Rechnungsbetrag 10 Tage nach Erhalt der Rechnung fällig. Bei Zahlung per Lastschrift und Kreditkarte wird der Rechnungsbertrag nach dem Versand der bestellten Ware abgebucht. Werden bei Zahlung per Lastschrift falsche oder unvollständige Bankverbindungen angegeben, sind wir berechtigt, eine gegebenenfalls anfallende Rücklastschriftgebühr in Höhe von 5,90 Euro zu fordern.
(2) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB können ein Zurückbehaltungsrecht nur hinsichtlich derartiger Forderungen geltend machen.
(3) Bei Zahlungsverzug hat der Kunde Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu entrichten. Wenn wir einen höheren Verzugsschaden nachweisen können, so sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 4 Lieferung (1) Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt per Postversand oder DHL.
(2) Wir sind berechtigt, Teillieferungen durchzuführen, soweit diese dem Kunden zumutbar sind.
(3) Bei Lieferung in das Nicht-EU-Ausland fallen zusätzliche Zölle und Gebühren an.
(4) Angegebene Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, dass wir in einer schriftlichen Zusage etwas anderes bestimmt haben.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Sämtliche gelieferten Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware sowie aller übrigen Waren derselben Bestellung unser Eigentum. Bis zur vollständigen Erfüllung hat der Kunde die Ware pfleglich zu behandeln und dafür Sorge zu tragen, dass auch Dritte, denen der Zugang zu den Waren gewährt wird, sorgfältig mit den Waren umgehen. Der Kunde hat im Falle eines Adressenwechsels uns hierüber zu informieren. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Gegenstände ohne unsere vorherige ausdrückliche Einwilligung zu verfügen, insbesondere diese zu verpfänden, und trägt das Risiko des Untergangs, des Verlustes und der Verschlechterung.
§ 6 Mängelhaftung
(1) Der Kunde hat offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Ware schriftlich zu rügen. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, hat er die gelieferte Ware bzw. die erbrachte Leistung nach Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit zu überprüfen und eventuelle, bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Mängel unverzüglich, spätestens jedoch eine Woche nach Erhalt der Ware bzw. der Leistung schriftlich zu rügen. Unterlässt der Kunde die Untersuchung und fristgerechte Mängelrüge, gilt die Ware bzw. die Leistung als genehmigt, es sei denn, der Mangel war nicht erkennbar. Ansonsten gelten die Bestimmungen des § 377 HGB.
(2) Weist die Ware bei Übergabe einen Mangel auf, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Nacherfüllung durch Lieferung einer mangelfreien Ersatzsache oder Nachbesserung zu verlangen. Schlägt die Nachbesserung fehl und/oder erfolgt die Ersatzlieferung nicht innerhalb angemessener, uns gesetzter Frist, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern, wenn die Ware einen nicht unerheblichen Mangel aufweist. Ist die Ware lediglich mit einem unerheblichen Mangel behaftet, ist der Kunde nur zur Minderung berechtigt. Dasselbe gilt, wenn wir die Nacherfüllung (sowohl Ersatzlieferung als auch Nachbesserung) ernsthaft und endgültig verweigern oder diese Nacherfüllung dem Kunden unzumutbar ist. Die Geltendmachung eines Anspruchs auf Schadensersatz statt Erfüllung ist ausgeschlossen, es sei denn, wir haben den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen oder wir haben den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht. Wir sind berechtigt, die vom Kunden gewählte Form der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie uns nur unter Aufwendung unverhältnismäßiger Kosten möglich ist. Der Kunde ist sodann berechtigt, eine andere Art der Nacherfüllung zu verlangen.
§ 7 Haftung auf Schadensersatz
Wir leisten Schadensersatz in den Fällen der von uns zu vertretenden Unmöglichkeit oder des Verzugs. Insoweit haften wir jedoch nur für unmittelbare und typische Schäden, die dem Kunden entstehen. Im übrigen haften wir auf Schadensersatz nur, wenn ein Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten gegeben ist oder dem Kunden ein Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstanden ist oder sofern wir den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.
§ 8 Vereinbarung über Rücksendekosten
Wenn Sie von Ihrem Widerrufsrecht gemäß der nachstehenden Ziffer Gebrauch machen, müssen Sie die Kosten für die Rücksendung der Ware tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
§ 9 Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail), oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Cosmera B.V.
Gansäcker 20
74317 Bietigheim-Bissingen
(2) Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa in Ladengeschäften möglich gewesen wäre -zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenen Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
§ 10 Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
§ 11 Sonstiges
(1) Der vorliegenden Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Änderungen und/oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ebenso müssen alle das Vertragsverhältnis betreffenden Erklärungen schriftlich erfolgen. Dies gilt nur im Verhältnis zu Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, ist die Wirksamkeit mündlicher Erklärungen, die von uns und/oder einem unserer Erfüllungsgehilfen abgegeben wurden, durch diese Klausel nicht ausgeschlossen.
(3) Bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die Parteien sind verpflichtet, eine etwaige unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck und dem wirtschaftlich erstrebten Erfolg möglichst nahe kommt. (4) Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten und Erfüllungsort ist Langen im Kreis Offenbach - Deutschland -sofern der Kunde Kaufmann oder eine andere der in § 38 Abs. 1 ZPO gleichgestellten Rechtspersönlichkeiten ist.
